Fluchtursache Handelspolitik

Lokale Ware oder Import? Tomatenverkauf auf einem Markt in Ghanas Hauptstadt Accra
Lokale Ware oder Import? Tomatenverkauf auf einem Markt in Ghanas Hauptstadt Accra

Neben Krieg und Gewalt gibt es viele Gründe, weshalb Menschen im Kampf ums Überleben ihre Heimat verlassen: Perspektivlosigkeit und Armut, Rohstoffhandel und Landraub, Umweltzerstörung und Klimawandel.
Gemessen an ihrer Bedeutung spielen diese Gründe in der tagespolitischen Diskussion um Fluchtursachen und deren Bekämpfung hierzulande kaum eine Rolle. Dabei tragen die EU und ihre Mitgliedstaaten zweifellos eine Mitschuld an der prekären Situation in den Herkunftsländern, z.B. durch das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Afrika (Economic Partnership Agreement, EPA).
Warum tut sich Europa  - auch im eigenen Interesse - so schwer damit, eine gerechte Handelspolitik mit den Ländern des Globalen Südens zu praktizieren?
Diese und weitere Fragen möchten wir diskutieren mit Dr. Joachim Schuster, SPD-Abgeordneter des Europäischen Parlaments (EP) und dort Mitglied im Ausschuss Internationaler Handel und Nelly Grotefendt, Referentin für Internationale Handelspolitik beim Forum Umwelt und Entwicklung am Donnerstag, den 01.06.2017 um 19.00 Uhr im SPD-Büro, Bahnhofstr. 9, Münster.

Download
Flyer "Fluchtursache Handelspolitik"
Veranstaltung am 01.06.2017.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1.1 MB

Menschenrechte in der Europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik

Ein Helfer der deutschen Seenotrettung Sea-Watch hält ein Baby in seinen Armen. Das Kind ist tot, ertrunken im Mittelmeer. (Foto: Christian Buttner | Eikon Nord GmbH Germany)
Ein Helfer der deutschen Seenotrettung Sea-Watch hält ein Baby in seinen Armen. Das Kind ist tot, ertrunken im Mittelmeer. (Foto: Christian Buttner | Eikon Nord GmbH Germany)

In Artikel I des Grundgesetzes heißt es: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Die Realität in der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik sieht anders aus.

Wie können die unhaltbaren Zustände an den Grenzzäunen Europas und in den gefängnisähnlichen “Hotspots“ beendet werden? Wie sollte mit Ländern umgegangen werden, die die Aufnahme von Geflüchteten verweigern? Wie sicher sind die sogenannten sicheren Herkunftsländer? Wie sähe eine Alternative zum EU-Türkei-Deal aus? Wie realistisch ist die Forderung nach einer einheitlichen europäischen Asyl-und Flüchtlingspolitik? Was können Deutschland und die EU tun, damit die Würde des Menschen geachtet und geschützt und nicht an die Strände des Mittelmeeres gespült wird?
Zu diesen Fragen diskutierte die Initiative Menschenrechte der SPD Münster am 24.06.2016 unter der Leitung von Klaus Wallat mit Prof. Dietmar Köster, Europaabgeordneter der SPD.

Download
Flyer "Menschenrechte in der Europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik"
Veranstaltung vom 24.06.2016.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1'019.4 KB

Mit industrieller Landwirtschaft den Hunger bekämpfen!?

Foto: wuzefe /Pixabay
Foto: wuzefe /Pixabay

Das Recht auf Nahrung ist das weltweit am häufigsten verletzte Menschenrecht. Obwohl Kleinbäuerinnen und -bauern in Afrika und Asien 80 Prozent der lokalen Lebensmittel herstellen, sind sie es, die am stärksten von Hunger betroffen sind.

Woran liegt es, dass trotz fortschreitender Industrialisierung der Landwirtschaft noch immer fast 800 Millionen Menschen hungern? Welche Rolle spielt in diesem Zusammenhang die zunehmende Zusammenarbeit der Entwicklungspolitik mit Agrarkonzernen?

Die Initiative Menschenrechte der SPD Münster diskutierte am 08.04.2016 unter der Leitung von Claudia Hüttermann und Dr. Katy Teubener mit Christoph Strässer, MdB und ehemaliger Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe und Roman Herre, Agrarreferent der Menschenrechtsorganisation FIAN Deutschland den entwicklungspolitischen Nutzen öffentlich-privater Partnerschaften zur Armuts- und Hungerbekämpfung.

Download
Flyer "Mit industrieller Landwirtschaft den Hunger bekämpfen!?" (inkl. Literaturempfehlungen)
Veranstaltung vom 08.04.2016.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1.1 MB

Nachhaltige Entwicklung - Globale Verantwortung - Wunsch oder Wirklichkeit?

 Christoph Strässer, Maria Buchwitz, Dr. Boniface Mabanza
Christoph Strässer, Maria Buchwitz, Dr. Boniface Mabanza

Die Anfang unseres Jahrhunderts gesetzte Frist zur Erreichung der Milleniums-Entwicklungsziele (MDGs) endet 2015. An die Stelle der MDGs sollen nachhaltige Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) treten, in denen sich die gemeinsame Verantwortung der Staatengemeinschaft für das Schicksal der Menschheit und den Zustand unseres Planeten ausdrückt. Wir stehen vor der Frage, was nachhaltige Entwicklung konkret bedeutet vor dem Hintergrund, dass nach wie vor sehr viele Menschen in extremer Armut leben, 805 Millionen Menschen unterernährt sind und zudem der Einfluss transnationaler Konzerne auf politische Gestaltungsmöglichkeiten enorm gestiegen ist. Wie kann der vielversprechende Zielkatalog der SDGs konkret umgesetzt werden, und welche Bedingungen sind dazu nötig?
Die Initiative Menschenrechte der SPD Münster diskutierte am 30.10.2015 unter der Leitung von Maria Buchwitz mit Dr. Boniface Mabanza, Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA) und Christoph Strässer, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe zum Thema.

ÜberLeben in unserer Region: Flüchtlingskinder besser unterstützen

In unserer Welt sind immer mehr Menschen auf der Flucht vor Krieg, Unterdrückung, Hunger und Armut. Jeder dritte nach Deutschland einreisende Flüchtling ist ein Kind oder Jugendlicher mit oder ohne Familienangehörige. Dies sind insgesamt ca. 65000 Flüchtlingskinder mit einem nicht gesicherten Aufenthaltsstatus. Die neue Unicef-Studie „In erster Linie Kinder“ aus diesem Jahr beschäftigt sich mit der Situation der Flüchtlingskinder in Deutschland. Das Ergebnis ist erschreckend – die elementaren Rechte der Mädchen und Jungen auf Unterstützung und Chancengleichheit werden zu häufig nicht beachtet. Was können wir im Bund, im Land NRW und in unserer Stadt tun, um die Lebenssituation und die Zukunftschancen der Kinder und Jugendlichen zu verbessern?

Zu dieser Frage diskutierte die Initiative Menschenrechte am 18.08.2015 mit Jochen Köhnke, Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Volker Maria Hügel, Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender Münster (GGUA), Wolfgang Jörg, MdL, kinder-, jugend- und familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Marquardt, MdL, Mitglied im Innenausschuss im NRW Landtag

Download
Flyer "ÜberLeben in unserer Region: Flüchtlingskinder besser unterstützen"
Veranstaltung vom 18.08.2015.pdf
Adobe Acrobat Dokument 564.0 KB