Menschenrecht auf Existenzminimum - SPD diskutiert mit der Europa.Brücke.Münster

v.l.: Maria Buchwitz, Maria Winkel, Bernd Mühlbrecht, Yanica Grachenova
v.l.: Maria Buchwitz, Maria Winkel, Bernd Mühlbrecht, Yanica Grachenova

Bericht von Maria Buchwitz

 

Die Lage der Bürgerinnen und Bürger in Münster aus EU-Ländern, die in ihren Ländern keine Perspektive finden, stand im Mittelpunkt einer Diskussionsveranstaltung der Initiative Menschenrechte in der SPD Münster am 15.05.2018 im Bennohaus.

 

„Viele Menschen, die aus EU-Ländern zu uns kommen, finden Arbeit und können ihren Lebensunterhalt bestreiten“, so Maria Buchwitz, Vorsitzende der Initiative Menschenrechte. „Aber es gibt eben auch diejenigen, die keine Ausbildung haben und als billige Arbeitskräfte missbraucht werden in der Fleischindustrie, im Baugewerbe oder in der Prostitution“.

 

Thematisiert wurde vor allem die Situation der Kinder und der alleinstehenden Frauen, wobei das 2017 in Kraft getretene „EU-Bürger-Ausschlussgesetz“, welches Unionsbürger*innen von Sozialleistungen ausschließt, kritisiert wurde. „Besonders kritisch ist die Lage, wenn Kinder betroffen sind. Wir können nur bei jedem einzelnen versuchen, eine Härtefallregelung zu finden“, so Maria Winkel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster. Mit in der Runde war auch Yanica Grachenova, Sozialarbeiterin im Gesundheitsamt der Stadt Münster und Leiterin des Projektes Marischa. Sie berichtete von der Arbeit der Ehrenamtlichen in dem Projekt, die sich um die Frauen auf dem Straßenstrich in Münster kümmern. Bernd Mülbrecht, Leiter der „Europa.Brücke.Münster“, stellte die Arbeit der Europabrücke vor, die seit 2016 Anlaufstelle für die zugewanderten Unionsbürger*innen ist. „Das Wort Armutsmigration benutze ich nicht gern“, so Mülbrecht. „Hoffnungsmigration - diese Beschreibung ist zutreffender, da die Menschen mit einer ganz großen Hoffnung kommen, ihre Lebenssituation zu verbessern“. Am Ende bleibt die Hoffnung und der Auftrag an Politik und Gesellschaft, dass das Menschenrecht auf ein Existenzminimum sich in allen EU-Ländern durchsetzt.

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Menschenrecht auf Existenzminimum
Flyer zur Veranstaltung am 15.05.2018.pd
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